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Wahlen 2011: Parteien vernachlässigen das Thema Familie

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Familie ist im Wahlkampf 2011 nicht attraktiv. Gegenüber den drei grossen Themen Frankenstärke, Migrationspolitik und Atomausstieg sucht man das Thema Familienpolitik derzeit vergebens. Deshalb wollten wir wissen, welche Parteien, sich überhaupt in der vergangenen Legislaturperiode für Familien eingesetzt haben.

Die Parteien vernachlässigen im Wahlkampf das Thema Familie. Foto: © Val Thoermer | Dreamstime.com

Wer genau auf die Wahlplattformen der Parteien schaut, entdeckt sie vielleicht, die Themen die Familien am Herzen liegen. «Pro Familia» hat das gemacht und kommt zu dem ernüchternden Fazit: «Es fällt auf, dass in einzelnen Parteiplattformen das Wort „Familie“ kaum vorkommt.» Der Dachverband der Familienorganisationen bemerkt zudem, dass weit weniger familienpolitische Themen in den Vordergrund gerückt werden als bei den Wahlen 2007.

FDP und EVP machen kaum Vorschläge zum Thema Familie

Die meisten Vorschläge zu familienpolitischen Themen für die kommende Legislaturperiode machen laut der Analyse der «Pro Familia» Grüne, SP, CVP und Grünliberale. Auch bei SVP und BDP lassen sich noch einige Ideen finden. Doch bei FDP und EVP hat der Verband gerade einmal je zwei Vorschläge zur Entlastung der Familie gefunden. Bei den Parteien, die sich für Familienbelange einsetzen wollen, stehen Themen zur Vereinbarkeit, Existenzsicherung und zur Steuerpolitik im Vordergrund.

CVP, SP, Grüne und Grünliberale für familienergänzende Kinderbetreuung

Um beispielsweise Familie und Beruf besser vereinbaren zu können sprechen sich CVP, SP, Grüne und Grünliberale für familienergänzende Kinderbetreuung aus. Die SP will sich zudem für einen Vaterschaftsurlaub und Arbeitszeitreduktion für alle zur Übernahme von Familien- und Pflegearbeit und die Grünliberalen für Teilzeitstellen auch für Väter einsetzen. Die CVP setzt ausserdem auf Betreuungsgutscheine und ein Recht auf Erziehungszeit. (Die vollständige Analyse der «Pro Familia» können Sie per Mail unter info@profamilia.ch anfordern.)

Aber weil Wahlkampfthemen manchmal nur leere Versprechungen der Parteien sind, wollten wir es genauer wissen und haben uns angeschaut, was die Politiker der vier grössten Parteien tatsächlich im Parlament einbrachten. Dazu haben wir in der Geschäftsdatenbank des Parlaments gesucht, welche Fraktionsmitglieder wie viele Motionen, Postulate und Parlamentarische Initiativen zum Thema Familie in der vergangenen Legislaturperiode (2007 – 2011) eingereicht haben.

SP reichte die meisten Vorstösse zum Thema Familie ein

Die SP ist dabei mit rund 40 parlamentarischen Vorstössen Spitzenreiter, gefolgt von der CVP mit rund 30 Vorstössen. Mit viel Abstand folgt die SVP mit weniger als zehn Vorstössen. Die FDP landet mit rund fünf Vorstössen in unserem nicht repräsentativen Vergleich auf dem letzten Platz.

Parlamentarische Vorstösse der SP

Bei der SP handelte es sich beispielsweise um Motionen zu Themen wie «Eltern von Kleinkindern unterstützen», «Stiefkindadoption für gleichgeschlechtliche Paare» und «für eine gemeinsame elterliche Verantwortung». Unter den Parlamentarischen Initiativen befanden sich Themen wie «für einen zeitgemässen Mutterschaftsurlaub» und «Urlaub für Eltern kranker Kinder».

Ein genaueres Bild von den parlamentarischen Vorstössen der SP erhalten Sie im Artikel Wahlen 2011: Parlamentarische Vorstösse von Jacqueline Fehr (SP). Familienleben.ch hat geschaut, welche Motionen, Postulate und Parlamentarische Initiativen von der Familienpolitikerin der SP, Jacqueline Fehr, in der vergangenen Legislaturperiode eingereicht wurden.

Parlamentarische Vorstösse der CVP

Die Mitglieder der Fraktion CVP/EVP/glp reichten Motionen zu Themen wie «Vaterschaftsurlaub statt Wiederholungskurse», «Elternzeit und Familienvorsorge» und «für kinderfreundliche Wohnquartiere» ein. Zu den Parlamentarische Initiativen der Fraktion gehörten «Familienzulage für nichtberufstätige Mütter und Väter» und die «Erhöhung der Erziehungs- und Betreuungsgutschriften in der AHV».

Ein genaueres Bild von den parlamentarischen Vorstössen der CVP erhalten Sie im Artikel Wahlen 2011: Parlamentarische Vorstösse von Lucrezia Meier-Schatz (CVP). Wir wollten wissen, welche Motionen, Postulate und Parlamentarische Initiativen Lucrezia Meier-Schatz, die Familienpolitikerin der CVP, einreichte.

Parlamentarische Vorstösse der SVP

Die SVP machte sich in ihren Motionen beispielsweise für den «Persönlichen Verkehr zwischen Grosseltern und Kindern» stark und forderte , «Eltern in die Pflicht nehmen», deren Kinder Straftaten begehen sowie die Abschaffung der Eidgenössischen Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ).

Ein genaueres Bild von den parlamentarischen Vorstössen der SVP erhalten Sie im Artikel Wahlen 2011: Parlamentarische Vorstösse der SVP. Da es bei der SVP keinen bekannten Familienpolitiker gibt, haben wir die Vorstösse aller Fraktionsmitglieder zum Thema Familie angeschaut.

Parlamentarische Vorstösse der FDP

Die Fraktion der FDP reichte Motionen zu Themen wie «Elternurlaub» und «Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung» ein. In einem Postulat setzte sich die Partei für die Jugendorganisation «Pro Juventute» ein.

Ein genaueres Bild von den parlamentarischen Vorstössen der FDP erhalten Sie im Artikel Wahlen 2011: Parlamentarische Vorstösse der FDP. Da sich auch bei der FDP kein bekannter Familienpolitiker finden liess, haben wir die Vorstösse von zwei Nationalräten angeschaut, die sich häufiger mit dem Thema Familie auseinandersetzen.

Text: Angela Zimmerling, Bilder: Dreamstime, SP, CVP, SVP, FDP

Kommentare

• Dieter Blatt 07.10.2011 16:14 Uhr
  Die EVP hat sehr wohl Vorschläge zur Entlastung der Familien. Sie fordert, dass Ehepaare gesplittet besteuert werden. So bleibt mehr Geld für die Familie. Weiter verlangt die EVP eine öffentliche Krankenkasse. Auch dies entlastet die Familie. Weiter verlangt Marianne Streiff in einer Motion zwei Wochen Vaterschaftsurlab. Und Eltern, die ihre Kinder selber betreuen, sollen die gleichen Abzüge machen dürfen wie andere für die Fremdbetreuung. Teilzeitstellen für Männer und Frauen und Betreuungsangebote ergänzen die Forderungen der EVP zugunsten der Familien. Kurz: Die EVP ist die Familienpartei!
• Claudia Vieli 06.10.2011 10:48 Uhr
  Der Titel "Wahlen 2011: Parteien vernachlässigen das Thema Familie" ist nicht ganz korrekt. Die CVP sammelt momentan für zwei Volksinitiativen für Familienanliegen Unterschriften. Einerseits geht es um die Abschaffung der Heiratsstrafe sowie über die Steuerbefreiung der Kinderzulagen.

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