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Wahlen 2011: Parlamentarische Vorstösse der FDP zum Thema Familie

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Die wenigen parlamentarischen Vorstösse zum Thema Familie bei der FDP kamen vor allem von Nationalrätin Sylvie Perrinjaquet und von Nationalrat Hugues Hiltpold. Sylvie Perrinjaquet reichte zwei Motionen ein, Hugues Hiltpold eine Motion und zwei parlamentarische Initiativen.

Die FDP schlug einen zweiwöchigen Elternurlaub vor.

Die Nationalträtin forderte zum Beispiel, dass Finanzhilfen für Kinderbetreuung auch für Privatpersonen gelten sollen. Diese Motion wurde angenommen. Der Nationalrat Hiltpold setzte sich für die Einführung eines zweiwöchigen Elternurlaubs ein. Die Motion wurde aber vom Bundesrat abgelehnt.

Die 56-jährige Sylvie Perrinjaquet aus Neuchâtel ist seit 2007 im Nationalrat. Der 42-jährige Hugues Hiltpold aus Carouge (GE) ist ebenso seit 2007 im Nationalrat.

Einführung eines zweiwöchigen Elternurlaubs

Am 19. März 2009 beauftragte Hugues Hiltpold, den Bundesrat einen Entwurf der gesetzlichen Grundlagen vorzulegen, die für die Einführung und die Finanzierung eines Elternurlaubs notwendig sind. Der Politiker schlug vor, den derzeitigen Mutterschaftsurlaub von 14 Wochen um einen zweiwöchigen Elternurlaub zu ergänzen. Vater und Mutter sollten sich diesen Elternurlaub teilen können. Anspruch auf diesen Elternurlaub sollten auch alleinerziehende Mütter und Paare, die ein Kind adoptieren, haben. Für die zwei Wochen sollte eine Geburtszulage ausgezahlt werden, die dem Medianeinkommen von zwei Wochen entsprechen würde.

Der Bundesrat beantragte aber die Ablehnung der Motion, da er eher einen unbezahlten Vaterschaftsurlaub prüfen wollte. Zudem erhielten andere familienpolitische Themen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie Priorität.

Änderung des Zivilgesetzbuchs: Elterliche Verantwortung

In einer parlamentarischen Initiative vom 14. April 2011 schlägt Hugues Hiltpold vor, den Begriff der elterlichen Sorge zum Begriff der «elterlichen Verantwortung» im Zivilgesetzbuch zu erweitern. Der Politiker hält den Begriff «elterliche Sorge» für nicht mehr angemessen. Die Initiative wurde bisher noch nicht im Plenum behandelt.

Finanzhilfen für Kinderbetreuung auch für Privatpersonen

In einer Motion vom 10. Dezember 2009 verlangte Sylvie Perrinjaquet vom Bundesrat im Rahmen des Bundesgesetzes über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung auch Privatpersonen zu bedenken. Mit dem Gesetz werden neue Kinderbetreuungsplätze finanziell gefördert. Das gilt allerdings nur, wenn nichtgewinnorientierte Gesellschaften und Organisationen oder Gemeinwesen die Betreuung anbieten.

Perrinjaquet kritisiert, dass Privatpersonen, die eine Kinderbetreuungseinrichtung eröffnen wollen, von der Unterstützung ausgeschlossen werden. Der Bundesrat beantragte daraufhin am 17. Februar die Annahme der Motion.

Text: Angela Zimmerling im September 2011, Bild: FDP

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