5 Jahre Behindertengesetz BehiG

NorEgalité Handicap wacht über Errungenschaften und Defizite

Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) feiert 2009 seinen fünften Geburtstag. Ziel des BehiG ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, die Menschen mit Behinderung die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben erleichtern. In der Schweiz leben rund 700 000 Menschen mit einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. Dies sind gut 10 Prozent der Gesamtbevölkerung. Die Bundesverfassung schützt diese Menschen vor Diskriminierung. Seit 2004 verfügt die Schweiz aber auch über ein Behindertengleichstellungsgesetz. Verfassung und BehiG sind die Pfeiler des Behindertengleichstellungsrechts.

Das BehiG ist ein wichtiges Instrument für die tatsächliche Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Es zielt darauf ab, Hindernisse zu beseitigen, die dem Teilhaben am gesellschaftlichen Leben im Wege stehen. (Zum Beispiel: Zugänglichkeit von Gebäuden, Benutzung des öffentlichen Verkehrs, Zugang zu Bildung und Weiterbildung.)

Um Personen mit Behinderung gegen Diskriminierungen zu schützen und die Gleichstellung zu fördern, eröffnete die Dachorganisation der nationalen Behindertenorganisationen (DOK) zeitgleich mit der Schaffung des BehiG die Fachstelle Égalité Handicap. Getragen wird der Rat von AGILE. Die strategische Führung und die politische Vertretung der Fachstelle wird seither vom Gleichstellungsrat Égalité Handicap wahrgenommen. Zehn Personen mit unterschiedlicher Behinderung begleiten und beraten die Fachstelle und vertreten die Betroffenen gegen aussen. Weil die Betroffenen die wahren Experten sind, sind ihre Mitbestimmung und Mitwirkung bei der Umsetzung des BehiG unverzichtbar. Der Rat wird aus diesem Grunde das Jubiläumsjahr nutzen, um neben der Fachstelle, welche die rechtlichen Aspekte im Rahmen einer ersten Evaluation des BehiG erhebt, als Experten die Errungenschaften und Lücken des BehiG in die Öffentlichkeit zu tragen.

Im Bereich der Bildung als entscheidender Faktor für die gesellschaftliche Teilhabe zeigen sich Wirkung und Handlungsbedarf des BehiG deutlich. Anlässlich der letzten Sitzung des Gleichstellungsrates bot Olga Meier- Popa, Leiterin der Beratungsstelle Studium und Behinderung der Uni Zürich, Einblick, wie sie Studierende mit Behinderung im Zugang zu Hochschulbildung begleitet. Sie stellt fest, dass sich das BehiG positiv auf den hindernisfreien Zugang zu Infrastruktur sowie auf das Recht auf Studiengang- und Prüfungsanpassungen für die Studierenden mit Behinderung auswirkt.

Als sehr wirksam erweist sich auch das Rekursrecht im Bereich des Bauens. So konnte beispielsweise dank Intervention der Fachstelle und des Rates mit den Verantwortlichen des geplanten Learning Center der ETH Lausanne per Vereinbarung den Anforderungen des hindernisfreien Bauens entgegengekommen werden. Eine grosse Lücke im BehiG stellt hingegen der Bereich des Erwerbs dar, da bis anhin keine greifbaren Instrumente vorliegen, um Menschen mit Behinderung erfolgreich am Erwerbsleben partizipieren zu lassen. Die Schweiz könnte sich diesbezüglich von der UNO-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderung oder von Regelungen der europäische Union inspirieren lassen. Eine Analogie würde auch die Regelung der Gleichstellung von Frau und Mann bieten.

Mehr Informationen: www.egalite-handicap.ch

Text: Olga Manfredi

 

Weitere Artikel zu diesem Thema:
«Das Wichtigste ist die Familie»
«Ohne Hürden alt werden»

Das könnte Sie auch interessieren

Services & Newsletter